Jan Wiegels - Bürgermeister von Mölln - Neues aus Mölln - Juni 2018

Bei der Kommunalwahl am 06.05.2018 wurde die CDU mit 34,8 % aller Wählerstimmen erneut mit Abstand stärkste Partei in Mölln. Dies entspricht gegenüber der letzten Kommunalwahl im Jahr 2013 einem Rückgang von 1,8 %. Bis auf einen Wahlkreis wurden deren Kandidaten alle direkt in die Stadtvertretung gewählt. Lediglich der langjährige Fraktionsvorsitzende der CDU, Horst Kühl, unterlag in seinem Wahlkreis dem Kandidaten von Bündnis 90/Die Grünen, Dr. Konstantin von Notz, und gehört damit der Stadtvertretung (zumindest bis auf weiteres) nicht an.

Kommunalwahl am 06.05.2018

Bei der Kommunalwahl am 06.05.2018 wurde die CDU mit 34,8 % aller Wählerstimmen erneut mit Abstand stärkste Partei in Mölln. Dies entspricht gegenüber der letzten Kommunalwahl im Jahr 2013 einem Rückgang von 1,8 %. Bis auf einen Wahlkreis wurden deren Kandidaten alle direkt in die Stadtvertretung gewählt. Lediglich der langjährige Fraktionsvorsitzende der CDU, Horst Kühl, unterlag in seinem Wahlkreis dem Kandidaten von Bündnis 90/Die Grünen, Dr. Konstantin von Notz, und gehört damit der Stadtvertretung (zumindest bis auf weiteres) nicht an. Zweitstärkste Partei wurde die SPD mit 25,4 % (-3,9%), gefolgt von Bündnis 90/Die Grünen mit 20,3 % (+2,3%), FMW mit 8,2% (-2,5%), FDP mit 6,6% (+1,4%) und Die Linke, die mit 4,7% neu in die Stadtvertretung einziehen wird. Auf Grund einer Vielzahl von Überhang- und Ausgleichsmandaten besteht die Möllner Stadtvertretung künftig aus nicht weniger als 36 Mitgliedern. Sehr bedauerlich ist die niedrige Wahlbeteiligung von 40,39%. In einzelnen Wahlbezirken betrug die Wahlbeteiligung nur knapp über 30%, in einem Wahlbezirk sogar darunter. Das ist sehr bedauerlich, da gerade im kommunalen Bereich das unmittelbare Umfeld der Bürger/innen von der Politik spürbar bestimmt wird. Die konstituierende Sitzung der neuen Stadtvertretung findet am 20.06.2018 statt. Diese wird auch von einem/einer neuen/neuer Bürgervorsteher/in geleitet werden, da die bisherige Bürgervorsteherin, Lieselotte Nagel, nicht mehr zur Wahl angetreten ist und damit der neuen Stadtvertretung nicht mehr angehört. Ausdrücklich bedanken möchte ich mich bei den vielen Wahlhelfer/innen in den 14 Möllner Wahllokalen und im Möllner Stadthaus, die die Durchführung der Wahlen erst ermöglichen.

Straßenausbaubeiträge

Das Thema Straßenausbaubeiträge beschäftigt gegenwärtig nahezu alle Kommunen in Schleswig-Holstein. Ursache hierfür ist eine neue Gesetzgebung des Landes Schleswig-Holstein, die Anfang 2018 in Kraft getreten ist und es allen Städten und Gemeinden in Schleswig-Holstein ermöglicht, auf die sogenannten Straßenausbaubeiträge zu verzichten. Die vorher bestehende Pflicht zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen wurde aufgehoben. Nicht geregelt wurde dagegen, wie eine alternative Finanzierung für diese Kosten sichergestellt werden soll. In der Folge haben bereits verschiedene Kommunen beschlossen, auf die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen zu verzichten, auch im Kreis Herzogtum Lauenburg (z.B. Geesthacht, Lauenburg, Wentorf). In Mölln kommt hinzu, dass die bestehende Straßenbaubeitragssatzung Mitte Juli nach zwanzig Jahren ausläuft. Nach entsprechender Diskussion in der Stadtvertretung am 30.04.2018 ist das Thema erneut in der Sitzung des Bauausschusses am 17.05.2018 beraten wurden. Dieser hat der Stadtvertretung für ihre Sitzung am 20.06.2018 mehrheitlich empfohlen, zunächst die Fortgeltung der bestehenden Satzung zu beschließen, verbunden mit einer großzügigeren Regelungen zur Veranlagung bzw. Fälligkeit der Straßenausbaubeiträge, die die Verwaltung zu dieser Sitzung vorschlagen soll. Dieser Beschluss würde eine grundsätzliche Überarbeitung bis hin zu einem Verzicht auf die Straßenausbaubeiträge weiterhin ermöglichen. Einblick in diese sehr komplexe Rechtsmaterie und die möglichen Handlungsalternativen ergaben sich in einem sehr anschaulichen Vortrag von Herrn Prof. Dr. Marcus Arndt (Kiel) in der Einwohnerversammlung am 23.05.2018. Letztlich wird es am Ende darum gehen müssen, ob bzw. in welchem Umfang die Stadt es sich finanziell leisten kann, auf die Straßenausbaubeiträge ihrer Bürger/innen zu verzichten, wenn es keine anderen Finanzierungsmöglichkeiten hierzu gibt. Gegenwärtig ist nicht absehbar, dass das Land Schleswig-Holstein auch nur annäherungsweise dazu bereit und in der Lage ist, flächendeckend die entstehende Finanzierunglücke in den Kommunen auszugleichen.

Neubaugebiet am Wasserkrüger Weg

Für das Neubaugebiet am Wasserkrüger (zwischen Hellbachtalklinik und der Kleingartensiedlung) hat Ende Mai die Erschließung der zukünftigen Baugrundstücke stattgefunden. Auf dem Gelände des privaten Erschließungsträgers entstehen vorwiegend Einzel- und Doppelhäuser, während die Gemeinnützige Kreisbaugenossenschaft Lauenburg im nördlichen Drittel des Baugebietes fünf Mehrfamilienhäuser errichten lassen will. Insgesamt entstehen dort 80 neue Genossenschaftswohnungen, von den ca. die Hälfte mit Mitteln des Landes gefördert werden sollen und somit zur Schaffung von qualitätsvollem und bezahlbarem Wohnraum in Mölln beitragen. Mit diesem Neubaugebiet ist die vorläufig letzte größere zusammenhängende Fläche auf dem Stadtgebiet erschlossen. In einzelnen Bereichen findet noch eine „Nachverdichtung“ statt. Für Baugrundstücke im städtischen Besitz, insbesondere im Gebiet zwischen Wolliner Weg/Ernst-Barlach-Straße/Großer Eschenhorst/Pommernweg, bereitet die Verwaltung gegenwärtig die Vergabe dieser Grundstücke nach einem vom Hauptausschuss der Stadt Mölln beschlossenen Kriterienkatalog vor. Hierüber wird in Kürze informiert.

Bauaktivitäten in Mölln

Die Bauarbeiten an der Massower Straße wurden Ende Mai abgeschlossen und die Sperrung aufgehoben. Währenddessen geht die Straßensanierung an der Mantiusstraße weiter voran. Gleiches gilt für die zwischenzeitlich vielfach kommentierte Deckenerneuerung auf der B 207 zwischen Mölln-Nord und Fredeburg. Planmäßig gehen die Arbeiten auch an der neuen Rettungswache an der Straße Am Brook voran. Das Richtfest hierfür erfolgte am 01.06.2018. Richtfest wurde Mitte Mai auch für den Neubau von Neukauf am Grambeker Weg gefeiert. Währenddessen wurde am 18.05.2018 ein neues Wohnhaus, Haus IX, am Don-Bosco-Haus, seiner Bestimmung übergeben. 23 schwer- und schwerstbehinderte Kinder und Jugendliche haben dort ein neues Zuhause gefunden.

Bronzeplastik „Phrixos mit dem goldenen Vlies“ auf dem Waidmannsplatz

Eine neue Bronzeplastik, „Phrixos mit dem goldenen Vlies“, steht seit einigen Wochen auf einem ca. drei Meter hohen Sockel auf dem Waidmannsplatz. Die Plastik wurde erschaffen von dem bekannten Möllner Bildhauer Karlheinz Goedtke, der auch die bekannte Eulenspiegel-Statue auf dem Marktplatz erschaffen hat und in einem der Wohngebäude am Waidmannsplatz gelebt hat und sein Atelier hatte. Der „Phrixos“ wurde von dem Möllner (Wohnungsbau-)Unternehmer Klaus-Peter Gaedeke zur Verfügung gestellt. Nach Fertigstellung aller Arbeiten findet eine offizielle Einweihung statt.

Veranstaltungen

Im Sommer finden stets eine Vielzahl von Veranstaltungen statt. Hinweisen möchte ich besonders auf das Möllner 15. Internationale Folksfest vom 07. – 10. 06.2018 in der Möllner Innenstadt mit Künstlern aus Skandinavien, USA, China usw., das Möllner Schützenfest vom 15. – 17.06.2018, den Kultursommer am Kanal mit einer Vielzahl von Veranstaltungen vom 24.06. – 23.07.2018 und die Reihe Kirchenmusik in der St. Nicolai-Kirche bzw. Polleyn-Zentrum, in der auch im Juni einige Veranstaltungen stattfinden.

Hintergrund

Als Bürgermeister informiere ich die Möllnerinnen und Möllner jeden Monat persönlich über aktuelle Themen. Meine Kolumne erscheint im Blatt Mölln aktuell, das kostenlos an alle Haushalte verteilt wird.

Mölln – unsere Stadt

Mölln ist geprägt durch die historische Altstadt und die reizvolle Natur innerhalb des Naturparks Lauenburgische Seen, die auch viele Touristen anziehen.

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Was macht eigentlich ein Bürgermeister?

Wesentliche Aufgabe eines Bürgermeisters ist die Leitung der Verwaltung. Daneben vertrete ich die Stadt in zahlreichen Gremien und Ausschüssen und repräsentiere die Stadt bei verschiedenen Anlässen. Und natürlich bin ich auch Ansprechpartner für die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt.

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